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Studio Y-U-K-I-K-O
Johannes Conrad + Michelle Phillips GbR
Körnerstraße 19
10785 Berlin
Germany

studio@y-u-k-i-k-o.com
+49 (0)172 549 3747

Gestaltung dieser Webseite: Y-U-K-I-K-O
Code: André Pahl

Design und Inhalt dieser Webseite: Copyright (c) Y-U-K-I-K-O, 2018

 


 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen Studio Yukiko (Johannes Conrad & Michelle Phillips GbR) – nachfolgend Yukiko genannt – und dem Auftraggeber abgeschlossenen Verträge und Aufträge. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, selbst wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, die Yukiko nicht ausdrücklich anerkennt, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn Yukiko ihnen nicht ausdrücklich widerspricht.

1. URHEBERRECHT UND NUTZUNGSRECHTE

1.1 Jeder Yukiko erteilte Auftrag ist ein Urheberwerkvertrag, der auf die Einräumung von Nutzungsrechten an den Werkleistungen gerichtet ist. Das jeweilige Nutzungsrecht wird im Angebot genau definiert.

1.2 Alle Entwürfe und Reinzeichnungen unterliegen dem Urheberrechtsgesetz. Die Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes gelten auch dann zwischen den Parteien, wenn die erforderlichen Schutzvoraussetzungen im Einzelfall nicht gegeben sein sollten. Damit stehen Yukiko insbesondere die urheberrechtlichen Ansprüche aus §§97 ff. UrhG zu.

1.3 Die Entwürfe und Reinzeichnungen dürfen ohne ausdrückliche Einwilligung von Yukiko weder im Original noch bei der Reproduktion verändert werden. Jede vollständige oder teilweise Nachahmung ist unzulässig. Bei Verstoß gegen diese Bestimmung hat der Auftraggeber Yukiko zusätzlich zu der für die Designleistung geschuldeten Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 % dieser Vergütung zu zahlen. Ist eine Vergütung nicht vereinbart, gilt die nach dem Tarifvertrag für Designleistungen AGD übliche Vergütung als vereinbart.

1.4 Yukiko überträgt dem Auftraggeber die für den jeweiligen Verwendungszweck erforderlichen Nutzungsrechte. Soweit nichts anderes vereinbart ist, wird jeweils nur das einfache Nutzungsrecht übertragen. Das Nutzungsrecht kann zusammen mit der Erstellung eines Design Manuals für die Anwendung des Designs durch Dritte erworben werden. Eingerechnet wird eine 30%ige Vergütung der bis zu diesem Zeitpunkt

umgesetzten Design Ausarbeitungen einräumt (keine einzelnen Umsetzungen innerhalb einer Serie, nur Leistungen in denen die Gestaltungsmerkmale festgelegt worden sind). Yukiko bleibt in jedem Fall, auch wenn ein ausschließliche Nutzungsrecht eingeräumt wurde, berechtigt, seine Entwürfe und Vervielfältigungen davon im Rahmen der Eigenwerbung in allen Medien zu verwenden.

1.5 Eine Weitergabe der Nutzungsrechte an Dritte bedarf der vorherigen schriftlichen Vereinbarung zwischen Yukiko und dem Auftraggeber.

1.6 Die Nutzungsrechte gehen erst nach vollständiger Bezahlung der Vergütung durch den Auftraggeber auf diesen über.

1.7 Yukiko hat das Recht, auf den VervielfältigungsstWücken und in Veröffentlichungen über das Produkt als Urheber genannt zu werden

2. VERGÜTUNG

2.1 Die Vergütung für Entwürfe, Reinzeichnungen und Einräumung der Nutzungsrechte erfolgt auf der Grundlage des Tarifvertrages für Design-Leistungen AGD, sofern keine anderen Vereinbarungen getroffen wurden. Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig, sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die

Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer zu zahlen sind.

2.2 Werden die Entwürfe später oder in größerem Umfang als ursprünglich vorgesehen genutzt, so ist Yukiko berechtigt, die Differenz zwischen der höheren Vergütung für die tatsächliche Nutzung und der ursprünglich erhaltenen Vergütung zu verlangen.

2.3 Jede erneute Nutzung der Entwürfe und Reinzeichnungen bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung Yukikos. Dasselbe gilt für Nutzungen, die über den ursprünglich vereinbarten oder vorgesehenen Umfang hinausgehen. Der Auftraggeber hat für jede erneute oder zusätzliche Nutzung, die ohne Zustimmung Yukikos erfolgt, außer der für die betreffende Nutzung angemessene Vergütung eine Vertragsstrafe in Höhe von 100 Prozent dieser Vergütung zu zahlen.

3. SONDERLEISTUNGEN UND NEBENKOSTEN

3.1 Sonderleistungen wie die Umarbeitung oder Änderung von Reinzeichnungen, Manuskriptstudium, Drucküberwachung etc. werden nach Zeitaufwand entsprechend dem Tarifvertrag für Designleistungen AGD gesondert berechnet.

3.2 Yukiko ist berechtigt, die zur Auftragserfüllung notwendigen Fremdleistungen im Namen und für Rechnung des Auftraggebers zu bestellen. Der Auftraggeber verpflichtet sich, Yukiko entsprechende Vollmacht zu erteilen.

3.3 Soweit im Einzelfall Verträge über Fremdleistungen im Namen und für Rechnung Yukikos abgeschlossen werden, verpflichtet sich der Auftraggeber, Yukiko im Innenverhältnis von sämtlichen Verbindlichkeiten freizustellen, die sich aus dem Vertragsabschluss ergeben. Dazu gehört insbesondere die Übernahme der Kosten für die Fremdleistung.

3.4 Auslagen für technische Nebenkosten, insbesondere für spezielle Materialien, für die Anfertigung von Druckproofs, Fotos, Reproduktionen, Satz und Druck etc., sind vom Auftraggeber zu erstatten. Nebenkosten werden vorher dem Auftraggeber kommuniziert.

4. FÄLLIGKEIT DER VERGÜTUNG UND ABNAHME

4.1 Soweit sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist die Vergütung bei Ablieferung des Werkes fällig. Sie ist ohne Abzug zahlbar.

4.2 Sofern nicht anders bei Auftragsbestätigung mit dem Auftraggeber vereinbart umfasst das Angebot maximal zwei Entwurfspräsentationen. Änderungen nach bereits erfolgten Abnahmen von Konzepten, Designs, Layouts etc. werden als Autorenkorrekturen nach Aufwand, sofern nicht anders vereinbart mit einem Stundensatz von € 60/h berechnet.

4.3 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen.

4.4 Werden die bestellten Arbeiten in Teilen abgenommen, so ist eine entsprechende Teilvergütung jeweils bei Abnahme des Teiles fällig. Erstreckt sich ein Auftrag über längere Zeit oder erfordert er von Yukiko hohe finanzielle Vorleistungen, sind angemessene Abschlagszahlungen zu leisten, und zwar 1/3 der Gesamtvergütung bei Auftragserteilung, 1/3 nach Fertigstellung von 50% der Arbeiten, 1/3 nach Ablieferung.

4.5 Bei Zahlungsverzug kann Yukiko Verzugszinsen in Höhe von 6% über dem jeweiligen Basiszinssatz der Europäischen Zentralbank p.a. verlangen. Die Geltendmachung eines nachgewiesenen höheren Schadens bleibt davon ebenso unberührt wie die Berechtigung des Auftraggebers, im Einzelfall eine niedrigere Belastung nachzuweisen.

6. DIGITALE DATEN

6.1 Yukiko ist nicht verpflichtet, Dateien oder Layouts, die im Computer erstellt wurden, an den Auftraggeber herauszugeben. Wünscht der Auftraggeber die Herausgabe von Computerdaten, so ist dieses gesondert zu vereinbaren und zu vergüten.

6.2 Hat Yukiko dem Auftraggeber Computerdateien zur Verfügung gestellt, dürfen diese nur mit vorheriger Zustimmung Yukikos geändert werden.

6.3 Yukiko haftet nicht für Fehler an Datenträgern, Dateien und Daten, die beim Datenimport auf das System des Auftraggebers entstehen.

7. KORREKTUR, PRODUKTIONSÜBERWACHUNG UND BELEGMUSTER

7.1 Vor Ausführung der Vervielfältigung sind Yukiko Korrekturmuster vorzulegen.

7.2 Die Produktionsüberwachung durch Yukiko erfolgt nur aufgrund besonderer, schriftlicher Vereinbarung. Bei Übernahme der Produktionsüberwachung ist Yukiko berechtigt, nach eigenem Ermessen die notwendigen Entscheidungen zu treffen und entsprechende Anweisungen zu geben. Yukiko haftet für Fehler nur bei eigenem Verschulden und nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. 7.3 Von allen vervielfältigten Arbeiten überlässt der Auftraggeber Yukiko 10 einwandfreie Belege unentgeltlich. Yukiko ist berechtigt, diese Muster zum Zwecke der Eigenwerbung zu verwenden.

8. GEWÄHRLEISTUNG

8.1 Yukiko verpflichtet sich, den Auftrag mit größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm überlassene Vorlagen, Unterlagen, Muster etc. sorgfältig zu behandeln.

9. HAFTUNG

9.1 Yukiko haftet – sofern der Vertrag keine anderslautenden Regelungen trifft – gleich aus welchem Rechtsgrund nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Diese Haftungsbeschränkung gilt auch für Yukikos Erfüllungs-und Verrichtungsgehilfen. Für leichte Fahrlässigkeit haftet Yukiko nur bei der Verletzung vertragswesentlicher Pflichten. In diesem Fall ist jedoch die Haftung für mittelbare Schäden, Mangelfolgeschäden und entgangenen Gewinn ausgeschlossen. Die Haftung für positive Forderungsverletzung, Verschulden bei Vertragsschluss und aus unerlaubter Handlung ist außerdem auf den Ersatz des typischen, vorhersehbaren Schadens begrenzt.

9.2 Für Aufträge, die im Namen und auf Rechnung des Auftraggebers an Dritte erteilt werden, übernimmt Yukiko keinerlei Haftung oder Gewährleistung, soweit Yukiko kein Auswahlverschulden trifft. Yukiko tritt in diesen Fällen lediglich als Vermittler auf.

9.3 Sofern Yukiko selbst Auftraggeber von Subunternehmern ist, tritt Yukiko hiermit sämtliche ihm zustehenden Gewährleistungs-, Schadensersatz- und sonstigen Ansprüche aus fehlerhafter, verspäteter oder Nichtlieferung an den Auftraggeber ab. Der Auftraggeber verpflichtet sich, vor einer Inanspruchnahme Yukikos zunächst zu versuchen, die abgetretenen Ansprüche durchzusetzen.

9.4 Der Auftraggeber stellt Yukiko von allen Ansprüchen frei, die Dritte gegen Yukiko stellen wegen eines Verhaltens, für das der Auftraggeber nach dem Vertrag die Verantwortung beziehungsweise Haftung trägt. Er trägt die Kosten einer etwaigen Rechtsverfolgung.

9.5 Mit der Freigabe von Entwürfen und Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die Verantwortung für die technische und funktionsgemäße Richtigkeit von Text, Bild und Gestaltung.

9.6 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Entwürfe, Entwicklungen, Ausarbeitungen, Reinausführungen und Zeichnungen entfällt jede Haftung seitens Yukiko.

9.7 Für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit und Eintragungsfähigkeit der Arbeiten sowie für die Neuheit des Produktes haftet Yukiko nicht.

10. GESTALTUNGSFREIHEIT UND VORLAGEN

10.1 Im Rahmen des Auftrages besteht Gestaltungsfreiheit. Reklamationen hinsichtlich der künstlerischen Gestaltung sind ausgeschlossen. Wünscht der Auftraggeber während oder nach der Produktion Änderungen, also sollte sich das ursprüngliche Briefing ändern oder sich ausgeweitet werden, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Yukiko behält den Vergütungsanspruch für bereits begonnene Arbeiten.

10.2 Verzögert sich die Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, so kann Yukiko eine angemessene Erhöhung der Vergütung verlangen. Bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit kann Yukiko auch Schadenersatzansprüche geltend machen. Die Geltendmachung eines weitergehenden Verzugsschadens bleibt davon unberührt.

10.3 Der Auftraggeber versichert, dass er zur Verwendung aller Yukiko übergebenen Vorlagen berechtigt ist. Sollte er entgegen dieser Versicherung nicht zur Verwendung berechtigt sein, stellt der Auftraggeber Yukiko von allen Ersatzansprüchen Dritter frei.

11. SCHLUSSBESTIMMUNGEN

11.1 Erfüllungsort ist der Sitz von Yukiko, sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt.

11.2 Die Unwirksamkeit einer der vorstehenden Bedingungen berührt die Geltung der übrigen Bestimmungen nicht.

11.3 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

11.4 Gerichtsstand ist der Sitz von Yukiko.